Januar 2006
Appell an Kofi Annan
Für ein Moratorium und eine hochrangige
UN-Mediationskommission
im Iran-Atomkonflikt, um die Eskalation zu unterbrechen
Seit Mitte Januar spitzt sich der Konflikt zwischen Iran und dem Westen
beängstigend zu. Drohungen und Gegendrohungen steigern sich. Bald kann die
Konfrontation aus dem Ruder laufen und in Sanktionen und Gewalt mit
schwerwiegenden Folgen für den Weltfrieden einmünden.
Um eine weitere Eskalation zu verhindern, muss im Konflikt ein Moratorium
eingelegt werden, um den Konfliktparteien Zeit zum sorgfältigen Überdenken ihrer
Ziele und Verhaltensweisen zu geben, und um neue Vorschläge und Verfahren zu
entwickeln. Um dieses zu erreichen, schlagen wir vor, dass der
UN-Generalsekretär von seinem Recht, jederzeit eine UN-Kommission ins Leben zu
rufen, Gebrauch macht.
Wir bitten deshalb den UN-Generalsekretär, sobald wie möglich, eine
internationale UN-Mediations-Kommission von Persönlichkeiten mit hoher und
weitreichender Reputation einzuberufen. Sie soll unter seinem Vorsitz Vorschläge
für eine friedliche Lösung des Konflikts ausarbeiten und diese innerhalb eines
halben Jahres der Weltöffentlichkeit unterbreiten.
Die Kommission sollte mit erfahrenen Politikern ohne Amtsfunktionen sowie mit
Persönlichkeiten mit hoher moralischer Autorität besetzt werden. Wir nennen
beispielhaft einige Persönlichkeiten, die unseres Erachtens in diese Kommission
berufen werden könnten:
Martti Ahtisaari (ehem. Staatspräsident von Finnland)
Gro Harlem Brundtland (ehem. Premierministerin Norwegens)
Bill Clinton (ehem. Präsident der Vereinigten Staaten)
Michael Gorbatschow (ehem. Präsident der Sowjetunion)
Mohammad Khatami (ehem. Präsident der Islamischen Republik Iran)
Nelson Mandela (Ehem. Präsident von Südafrika)
Avi Primor (ehem. Botschafter Israels in Deutschland)
Mary Robinson (ehem. Präsidentin Irlands)
Gerhard Schröder (ehem. Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland)
Großayatollah Sistani (schiitisches Oberhaupt im Irak)
Die Kommission bittet die iranische Regierung, während des Zeitraums ihrer
Beratungen im Sinne eines Moratoriums, die Anreicherung von Uran und weitere
Forschungsarbeiten im Bereich der Nukleartechnologie auszusetzen. Alle
Konfliktparteien werden aufgefordert, jegliche
Drohungen gegen einander zu unterlassen.
Der Vorschlag eines Moratoriums verbunden mit einer solchen hochrangigen
Mediations-Kommission sollte für alle Seiten annehmbar sein, zumal in dieser
Zeit keine zusätzlichen Bedrohungselemente entstehen würden.
Unser Vorschlag ist mit der Hoffnung verbunden, dass durch dieses Verfahren
nicht nur eine friedliche Lösung für den Iran-Atomkonflikt erarbeitet wird,
sondern darüber hinaus für die ganze Region des Mittleren und Nahen Ostens sich
Möglichkeiten für multinationale Konsultationen eröffnen, die weit über den
jetzigen Nuklearkonflikt hinaus gehen.
In diesem Sinne bitten die Unterzeichner UN-Generalsekretär Kofi Annan die
Initiative für Moratorium und Mediation zu ergreifen.