6.12.2004

Für einen Volksentscheid zur EU-Verfassung

FI wirbt für online-Aktion

Nottuln. Über die EU-Verfassung sollte auch in Deutschland im Rahmen eines Volksentscheides abgestimmt werden, meint die Friedensinitiative Nottuln und beteiligt sich an der online-Aktion „Meine Stimme zählt“. Mit einer Pressemitteilung macht die FI diese Aktion auch in Nottuln bekannt. Bis Mitte Dezember – so die FI - entscheidet sich, ob eine Gesetzesinitiative zu

einem Volksentscheid zur EU-Verfassung in den Bundestag eingebracht wird. Obwohl große Teile aller Bundestagsfraktionen für einen Volksentscheid zur EU-Verfassung seien, könnten sich die Abgeordneten nicht einigen. Für die notwendige Verfassungsänderung wird eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag gebraucht. Die FI: „Wir müssen jetzt unseren Volksvertretern deutlich unsere Meinung sagen. Möglich ist dies online: www.meine-stimme-zaehlt.de.
In einem Schreiben an die Abgeordneten hatte die FI schon vor einigen Wochen deutlich gemacht, dass Teile der EU-Verfassung eine weitere Aufrüstung zur Folge hätte. Diese Passagen lehnt die FI ab.