Meinungen und politische Absichten des Bundestagskandidaten
Detlev
Graf, PDS
Wahlkreis: Coesfeld
Ich halte den Einsatz der Bundeswehr in Krisen- und Kriegsgebieten (auch als ultima ratio) für nötig und werde dafür stimmen. |
O ja X nein |
Ich werde nur für UN-mandatierte peace-keeping-Einsätze stimmen. |
O ja X nein |
Ich bin grundsätzlich gegen Einsätze der Bundeswehr out of area und werde keinem Einsatz zustimmen. |
X
ja O
nein
|
Ich werde mich dafür einsetzen, dass das Kommando Spezialkräfte (KSK) aufgelöst wird. |
X
ja O nein |
(wenn noch aktuell) Nach der Intervention in Afghanistan hat US-Präsident Bush Angriffe auf weitere Staaten angedroht. Im diesem Falle werde ich die direkte oder indirekte Unterstützung durch die Bundeswehr im Deutschen Bundestag |
O befürworten X ablehnen O mich enthalten. |
Meine Meinung zu diesem Fragenkomplex: |
2. Terrorbekämpfung
Ich denke, der entscheidende Ansatz zur Bekämpfung von Terrorismus ist die Beseitigung der sozialen Ursachen und die Überwindung von Ungerechtigkeit! |
X
ja O nein |
Zur Zerschlagung von Terrornetzwerken sind nach meiner Überzeugung ausschließlich polizeiliche und juristische Mittel erlaubt. |
X
ja O nein |
Militäraktionen gegen Staaten, die Terroristen unterstützen oder beherbergen, halte ich für angemessen. |
O ja
X nein |
Die Bundeswehr sollte sich innerhalb des Nato-Bündnisses an Militärschlägen gegen Staaten beteiligen, die Massenvernichtungswaffen herstellen. |
O ja
X nein |
Meine Meinung zu diesem Fragenkomplex: |
3. Personelle Entwicklung
der Bundeswehr
Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Bundeswehr weiter reduziert wird. |
X ja O nein |
Bis zum Ende der neuen Legislaturperiode sollte die Bundeswehr auf ….. Soldaten reduziert werden |
O 250.000 Soldaten
O 200.000 Soldaten O
150.000 Soldaten X
100.000 Soldaten O
0 Soldaten. |
Meine Meinung zu diesem Fragenkomplex: |
Ich werde mich für die Abschaffung der Wehrpflicht einsetzen. |
X
ja
O nein |
Meine Meinung zu diesem Fragenkomplex: |
Ich werde mich dafür stark machen, dass der Militärhaushalt |
O unverändert bleibt O weiter steigt X gekürzt wird. |
Friedensorganisationen fordern die jährliche Kürzung des Militärhaushaltes um mindestens 5 Prozent jährlich. Ich bin für eine kontinuierliche Kürzung des Militärhaushaltes um jährlich |
O 5 Prozent. X mehr als 5 Prozent. O um .............. |
Meine Meinung zu diesem Fragenkomplex: |
Ich werde
mich dafür einsetzen, dass die neue Bundesregierung darauf dringt, dass
die verbliebenen amerikanischen Atomwaffen vom Boden der Bundesrepublik
abgezogen werden. |
X ja O nein |
Ich werde
mich dafür einsetzen, dass die Bundesrepublik auf eine internationale
Vereinbarung zur Ächtung aller Atomwaffen drängt. |
X ja O nein |
Meine Meinung zu diesem Fragenkomplex:
|
Deutschland
zählt seit Jahren zu den führenden Rüstungsexporteuren in der Welt. Ich
werde mich dafür einsetzen, dass Rüstungsexporte generell |
O ausgeweitet O (im Niveau) O gesenkt X verboten werden. |
Ich
werde mich dafür einsetzen, dass keine Kleinwaffen mehr exportiert
werden. |
X
ja
O nein |
Ich
werde mich dafür einsetzen dass alle Lizenzgenehmigungen für Rüstungsproduktionen
gekündigt und eingezogen werden. |
X ja O
nein |
Ich werde
mich dafür einsetzen, dass die Bundesregierung keine Rüstungsexporte in
Nicht-Nato-Länder mehr genehmigt. |
X ja O nein |
Meine Meinung zu diesem Fragenkomplex: |
Ich werde
mich dafür einsetzen, dass der Zivile Friedensdienst einen größeren
Stellenwert in der deutschen Außenpolitik bekommt. |
X ja O nein |
Ich werde
mich dafür einsetzen, dass der jährliche Etat dafür auf ... erhöht
wird. |
O 50 Mio Euro O 100 Mio Euro O 200 Mio Euro O 500 Mio Euro O ……. |
Ich werde
mich dafür einsetzen, dass die Friedensforschung in der Bundesrepublik
einen größeren Stellenwert bekommt. |
X ja O nein |
Ich werde
mich dafür einsetzen, dass die Friedensforschung mit ..... jährlich gefördert
wird. |
O
......
Euro |
Meine Meinung zu diesem Fragenkomplex: |
Ich werde
mich dafür einsetzen, dass die Entwicklungspolitik – als präventive
Kriegsverhinderungspolitik – ein stärkeres Gewicht bekommt. |
X ja O nein |
Ich werde
mich im neuen Bundestag dafür stark machen, dass der Anteil der
Entwicklungshilfe – wie die
UN fordert – 0,7 Prozent des BSPs beträgt. |
X ja O nein |
Meine Meinung zu diesem Fragenkomplex: |
Ich halte die
Friedensbewegung in der Bundesrepublik nach wie vor für notwendig und
werde sie unterstützen! |
X ja O nein |
Weitere
Stellungnahmen/Kommentare:
(z.B. Ansichten über
den richtigen Weg der Terrorbekämpfung)