Meinungen und politische Absichten des Bundestagskandidaten

Detlev Graf, PDS 

Wahlkreis: Coesfeld

  1. Einsatz der Bundeswehr

 

Ich halte den Einsatz der Bundeswehr in Krisen- und Kriegsgebieten (auch als ultima ratio) für nötig und werde dafür stimmen.

O ja    X nein

Ich werde nur für UN-mandatierte peace-keeping-Einsätze stimmen.

O ja    X nein

Ich bin grundsätzlich gegen Einsätze der Bundeswehr out of area und werde keinem Einsatz zustimmen.                            

X ja    O nein                                                

Ich werde mich dafür einsetzen, dass das Kommando Spezialkräfte (KSK) aufgelöst wird.

X ja    O nein

(wenn noch aktuell)

Nach der Intervention in Afghanistan hat US-Präsident Bush Angriffe auf weitere Staaten angedroht.

Im diesem Falle werde ich die direkte oder indirekte Unterstützung durch die Bundeswehr im Deutschen Bundestag

 

O befürworten

X ablehnen

O mich enthalten.

 

 

Meine Meinung zu diesem Fragenkomplex:

   

2.      Terrorbekämpfung

Ich denke, der entscheidende Ansatz zur Bekämpfung von Terrorismus ist die Beseitigung der sozialen Ursachen und die Überwindung von Ungerechtigkeit!

X ja     O nein

Zur Zerschlagung von Terrornetzwerken sind nach meiner Überzeugung ausschließlich polizeiliche und juristische Mittel erlaubt.

X ja     O nein

Militäraktionen gegen Staaten, die Terroristen unterstützen oder beherbergen, halte ich für angemessen.

O ja     X nein

Die Bundeswehr sollte sich innerhalb des Nato-Bündnisses an Militärschlägen gegen Staaten beteiligen, die Massenvernichtungswaffen herstellen.

O ja     X nein

Meine Meinung zu diesem Fragenkomplex:

 

3.  Personelle Entwicklung der Bundeswehr

 

Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Bundeswehr weiter reduziert wird.

X ja     O nein

Bis zum Ende der neuen Legislaturperiode sollte die Bundeswehr auf ….. Soldaten reduziert werden

O 250.000 Soldaten

O 200.000 Soldaten

O 150.000 Soldaten

X 100.000 Soldaten

O            0 Soldaten.

 

Meine Meinung zu diesem Fragenkomplex:

 

 

4.    Wehrpflicht

 

Ich werde mich für die Abschaffung der Wehrpflicht einsetzen.

X ja     O nein

 

Meine Meinung zu diesem Fragenkomplex:

5.  Militärhaushalt

 

Ich werde mich dafür stark machen, dass der Militärhaushalt

O unverändert bleibt

O weiter steigt

X gekürzt wird.

Friedensorganisationen fordern die jährliche Kürzung des Militärhaushaltes um mindestens 5 Prozent jährlich.

Ich bin für eine kontinuierliche Kürzung des Militärhaushaltes um jährlich

O 5 Prozent.

X mehr als 5 Prozent.

O um ..............

 

Meine Meinung zu diesem Fragenkomplex:

 

6.      Atomwaffen  

Ich werde mich dafür einsetzen, dass die neue Bundesregierung darauf dringt, dass die verbliebenen amerikanischen Atomwaffen vom Boden der Bundesrepublik abgezogen werden.

X ja     O nein

Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Bundesrepublik auf eine internationale Vereinbarung zur Ächtung aller Atomwaffen drängt.

X ja     O nein

Meine Meinung zu diesem Fragenkomplex:

 

 

7.    Rüstungsexporte

Deutschland zählt seit Jahren zu den führenden Rüstungsexporteuren in der Welt.

Ich werde mich dafür einsetzen, dass Rüstungsexporte generell

O ausgeweitet

O (im Niveau)
    beibehalten   
     
                    

O gesenkt

X verboten werden.

Ich werde mich dafür einsetzen, dass keine Kleinwaffen mehr exportiert werden.

X ja     O nein

Ich werde mich dafür einsetzen dass alle Lizenzgenehmigungen für Rüstungsproduktionen gekündigt und eingezogen werden.

X ja     O nein

Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Bundesregierung keine Rüstungsexporte in Nicht-Nato-Länder mehr genehmigt.

X ja     O nein

 

Meine Meinung zu diesem Fragenkomplex:

 

 

8.  Ziviler Friedensdienst/Friedensforschung

 

Ich werde mich dafür einsetzen, dass der Zivile Friedensdienst einen größeren Stellenwert in der deutschen Außenpolitik bekommt.

X ja     O nein

Ich werde mich dafür einsetzen, dass der jährliche Etat dafür auf ... erhöht wird.

O   50 Mio Euro

O 100 Mio Euro

O 200 Mio Euro

O 500 Mio Euro

O …….

Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Friedensforschung in der Bundesrepublik einen größeren Stellenwert  bekommt.

X ja     O nein

Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Friedensforschung mit ..... jährlich gefördert wird.

O  ......   Euro

 

Meine Meinung zu diesem Fragenkomplex:

 

 

9.  Internationale Entwicklungspolitik

 

Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Entwicklungspolitik – als präventive Kriegsverhinderungspolitik – ein stärkeres Gewicht bekommt.

X ja     O nein

Ich werde mich im neuen Bundestag dafür stark machen, dass der Anteil der Entwicklungshilfe  – wie die UN fordert – 0,7 Prozent des BSPs beträgt.

X ja     O nein

  

Meine Meinung zu diesem Fragenkomplex:

 

 

  1. Friedensbewegung in der Bundesrepublik

 

Ich halte die Friedensbewegung in der Bundesrepublik nach wie vor für notwendig und werde sie unterstützen!

X ja     O nein

 

Weitere Stellungnahmen/Kommentare:

(z.B. Ansichten über den richtigen Weg der Terrorbekämpfung)