8. Mai 1945 - 8. Mai 2005 - 60. Jahrestag der Befreiung von
Krieg und Faschismus
Kriege ächten - zivil handeln - abrüsten!
Als vor 60 Jahren, am 8. Mai 1945, der II. Weltkrieg in Europa endete, war für
die Mehrheit der Menschen in den vom Krieg gezeichneten Ländern eine Erkenntnis
klar: "Nie wieder"! Auf Grundlage dieser Erkenntnis wurden 1945 die Vereinten
Nationen gegründet, in deren Charta sich die Mitgliedsstaaten verpflichten, auf
Gewalt in ihren internationalen Beziehungen zu verzichten und sich einer
überstaatlichen Rechtsordnung zu unterwerfen.
60 Jahre danach wird diese Verpflichtung zunehmend ignoriert. Nicht nur die USA
und die NATO maßen sich die Rolle eines gewaltbereiten Weltpolizisten an, um so
ihre jeweiligen Interessen durchzusetzen. Auch die Europäische Union baut zur
Zeit die Fähigkeit zu weltweiten militärischen Interventionen auf, deren
Zielsetzungen sich von denen der USA kaum unterscheiden.
Nicht Kriege wieder führbar machen sondern Kriege ächten, lautet die Forderung
zum 8. Mai 2005!
Unter dem Deckmantel der Humanität und der Bekämpfung des "internationalen
Terrorismus" werden heute wieder Kriege geführt, die dem Zugriff auf Rohstoffe
und der Absicherung von Machtansprüchen und Interessen dienen. Die Verfolgung
humanitärer Ziele verliert durch die Anwendung von Gewalt ihre Glaubwürdigkeit
und Wirksamkeit. Schon heute existiert ein umfassendes Instrumentarium an
zivilen Instrumenten und Methoden, um Konflikte in und zwischen Staaten auf
friedlichem Wege zu bearbeiten.
Nicht wegsehen sondern zivil handeln, ist die Konsequenz 60 Jahre nach Ende des
II. Weltkrieges!
Während in den USA die Rüstungsmaschinerie wieder auf Hochtouren arbeitet, wird
auch in der EU ein Rüstungsprojekt nach dem anderen umgesetzt. Mit Blick auf die
auch bei uns erfahrenen Schrecken des Krieges kann dies nur als Irrweg
bezeichnet werden. Nur wenn die Mittel zum Krieg beseitigt werden, kann auch die
Kriegsgefahr gebannt werden.
Nicht neue High-Tech-Waffen anschaffen sondern Schritte zur Abrüstung gehen,
lautet die Forderung zum 8. Mai 2005!
Daher erwarten wir von Bundestag und Bundesregierung:
- Verzicht auf die atomare Teilhabe im Rahmen der NATO
- Schaffung einer atomwaffenfreien Zone in Deutschland
- keine Militarisierung von Konflikten durch Rüstungsexporte aus Deutschland
- keine Umrüstung der Bundeswehr zur Interventionsarmee!
- keine Militarisierung der EU!